Uniklinikagesetz: CSU-Fraktion bringt mehr Freiheit und Flexibilität auf den Weg

Dazu Robert Brannekämper, wissenschaftspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion:

„Die heute beschlossenen Erleichterungen für die Gründung von Unternehmen aus den Uniklinika heraus sind überfällig. Unser Ziel muss sein, dass Forschungsergebnisse “Made in Bavaria“ künftig schneller und besser in Behandlungsmethoden und Medikamente einfließen, die Patienten und Patientinnen in Bayern helfen und heilen.“    

Dazu der Berichterstatter im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, Dr. Stephan Oetzinger:

„Wir alle haben in der Corona-Pandemie erlebt, wie wichtig es ist, dass Forschungsergebnisse und Patientendaten schnell weltweit ausgetauscht werden, um den medizinischen Fortschritt und die Entwicklung von Impfstoffen voranzutreiben. Das Uniklinikagesetz ermöglicht nun den Austausch von personenbezogenen Patientendaten zu Forschungszwecken zwischen Uniklinika, Universitäten und privaten Dritten. Gut so. Denn eines ist klar: Big Data hilft heilen.“ 

Laienmusik und Laientheater: CSU-Fraktion kümmert sich um Vereine

Dazu Robert Brannekämper, Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst: 

„Die Coronakrise hat uns allen vor Augen geführt, wie zentral Kultur für die Lebendigkeit unserer Städte und Gemeinden ist. Kultur schafft Zusammenhalt, sie ist der soziale Kitt des gesellschaftlichen Lebens.

Seit 2020 haben wir bereits über 100 Millionen Euro an Hilfen für die Kunst und Kultur in Bayern ausgezahlt. Für die ehrenamtlichen Musik- und Theatervereine wurden bis Ende September diesen Jahres insgesamt sechs Millionen Euro ausgeschüttet. So haben wir die Vereine sicher durch die Krise gebracht. Das sind gut investierte Mittel des Freistaats, um die Ehrenamtlichen in der Laienmusik und im Laientheater bei ihrer wertvollen Arbeit zu unterstützen.“

Dazu Andreas Jäckel, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst:

„Wir haben in der Coronakrise erlebt, was es heißt, wenn die Musik nicht spielt und nicht üben kann, sondern schweigen muss.  Auch in der nun drohenden Energiekrise gilt: Wir werden die Kultur nicht im Regen stehen lassen. Mit dem am Sonntag beschlossenen bayerischen Härtefallfonds im Umfang von bis zu 1,5 Milliarden Euro wollen wir auch in notgeratene Kulturinstitutionen, Kultur- und Sportvereine unterstützen. Dies ist ein ermutigendes Signal an alle Kulturschaffenden in ganz Bayern.“

Die Expertenanhörung „Zur aktuellen Lage der Laienmusik- und Laienspielverbände und -vereine in Bayern nach zwei Jahren Coronapandemie“ findet morgen am 9. November statt.

Hochschulinnovationsgesetz: CSU-Fraktion ermöglicht mehr Innovation und Flexibilität

Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Prof Dr. Winfried Bausback:

„Heute ist ein historischer Tag für die Hochschulen in Bayern. Mit dem BayHIG stellen wir das Wissenschaftsland Bayern für die nächsten Jahrzehnte im Wettbewerb stark auf. Gerade in Zeiten des Umbruchs wie heute kommt diese Reform zum richtigen Zeitpunkt. Mein Dank gilt heute allen, die sich in der fast drei Jahre lang andauernden Diskussion mit ihren Argumenten konstruktiv und sachkundig eingebracht haben. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Denn das BayHIG wahrt die richtige Balance zwischen neuen Freiheiten und Flexibilität auf der einen und den erprobten Regeln des geltenden bayerischen Hochschul­gesetzes auf der anderen Seite. Das BayHIG stellt einen geeigneten Instrumentenkasten bereit, damit unsere ganz unterschiedlichen Hochschulen in Bayern ihre jeweiligen Stärken bestmöglich ausspielen können!“ 

Dazu der Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses, Robert Brannekämper:

„Das BayHIG schafft den passenden rechtlichen Rahmen für die Umsetzung der Hightech Agenda Bayern. Die bayerischen Hochschulen erhalten deutlich mehr Freiheiten bei Finanzen, bei Gewinnung und  Einsatz ihres Personals, beim Hochschulbau, bei Anmietungen neuer Flächen sowie bei der Zusammenarbeit mit der Wirtschaft und nicht zuletzt bei der Gründung von Start Ups. Damit ermöglichen wir zum einen mehr Exzellenz in Forschung und Lehre, zum anderen mehr Innovation und Wissenstransfer. Ich wünsche mir heute, dass  Forschung sowie zahlreiche Erfindungen und Patente an unseren bayerischen Hochschulen künftig auch in Bayerns Wirtschaft reiche Früchte tragen werden und so eine neue Gründerzeit für den Freistaat Bayern einläuten!“