Grünes Licht für Erwachsenenbildung

Aufgrund der Corona-Krise befinden sich viele Träger und Einrichtungen der Erwachsenenbildung, in existenzieller Not – insbesondere, wenn sie gemeinnützig sind. Wir sorgen dafür, dass die Erwachsenenbildung nun wieder loslegen kann: Ab 30. Mai dürfen unter strengen Hygieneauflagen wieder Präsenzkurse stattfinden. Bayern stellt zudem finanzielle Hilfen zur Verfügung, insgesamt 30 Millionen Euro – das hat die Staatsregierung heute beschlossen.

Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2)

Am 27. Januar 2020 wurde erstmals ein Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2). Der schnelle Anstieg an Erkrankungen hatte einschneidende Maßnahmen in das tägliche Leben der Bevölkerung erfordert. Auch das Robert-Koch-Institut (RKI) stuft die Gefährdungslage als "hoch" ein. Da sich die Infektionszahlen insgesamt positiv entwickeln, hat Bayern ab dem 20. April schrittweise Lockerungen beschlossen.

Über die Wiedereröffnung von Fitnessstudios sprachen Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (l.) und Wolfgang Reiter, Inhaber des my-fit24 Fitness Loft.

„Mehr als nur Bodybuilding“

Fitnessstudios als Ort der Gesundheitsvorsorge

In Bayern sind die Fitnessstudios wegen der Corona-Pandemie noch geschlossen. Nach zwei Monaten Schließung spüren Betreiber die finanziellen Einbußen. Doch Wolfgang Reiter, Inhaber des my-fit24 Fitness Loft sorgt sich um etwas ganz anderes: Die Gesundheit seiner Mitglieder.

Noch sind die Kinosäle leer, die Kinos geschlossen. Michael Wohlgemuth, Betreiber des Kinopolis Landshut, und Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (l.) sprachen über die Hürden und Chancen einer Wiedereröffnung.

Kinos in Zeiten von Corona

Kreative Lösungen sind gefragt

Kinos sind noch geschlossen. Wie sichert man das Kinoerlebnis in Zeiten von Corona? Kreative Ideen könnten die Lösung sein. Welche Chancen es gibt, besprachen Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) und Kinobetreiber Michael Wohlgemuth vom Kinopolis Landshut.

(v.r.): Die Fit-Plus-Betreiber Uwe Eibel und Sepp Geltinger zeigten dem Landtagsabgeordneten Helmut Radlmeier ihr Hygienekonzept vor Ort.

Fit für die Fortsetzung

Landtagsabgeordneter Radlmeier im Fit-Plus

Wie geht es nach Corona bei den aktuell noch geschlossenen Fitnessstudios weiter? Welche Konzepte haben sie? Der Landshuter Landtagsabgeordnete Helmut Radlmeier (CSU) informierte sich bei den Geschäftsführern Uwe Eibel und Sepp Geltinger im Landshuter Fit-Plus Fitness-Center.

Bürgermeisterin Rosa-Maria Maurer und Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) freuen sich nach einer Videokonferenz mit Netzbetreiber TenneT über die guten Nachrichten: Die neue Stromleitung rückt weg von Ortschaften.

Erfolg auf ganzer Linie

Stromtrasse wird angepasst

Großen Unmut gab es in der Gemeinde, als bekannt wurde, dass als Ersatz für die 220-kV-Leitung im Gemeindegebiet eine 380-kV-Stromleitung über den landschaftsprägenden Riedenberg gebaut werden soll. Anwohner baten Bürgermeisterin Rosa-Maria Maurer und die Abgeordneten Helmut Radlmeier und Florian Oßner um Unterstützung. Mit Erfolg, wie sich jetzt zeigt. 

Foto: Pixabay

Willkommener Geldregen

Über 5,8 Mio. Euro für die Region

Durch die Corona-Krise gehen die Gewerbesteuer-Einnahmen in den Kommunen zurück. Umso willkommener sind in dieser Situation Fördermittel vom Freistaat. „Gerade bei Bildung und Betreuung werden wir nicht sparen“, bekräftigt Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU).

Expertenanhörung zum Thema Flächensparen

Der Wirtschaftsausschuss hat sich in dieser Woche im Rahmen einer Expertinnen- und Expertenanhörung intensiv mit der Flächennutzung in Bayern beschäftigt. Dabei gab es übergreifenden Konsens, die Fläche in Bayern sinnvoll und sparsam zu nutzen und auch darüber, dass die offizielle Definition, was versiegelte bzw. genutzte Fläche ist, nicht mehr zeitgemäß ist und neu geklärt werden muss. Über die notwendigen Instrumente der effizienten Flächennutzung und der damit verbundenen Ziele wurde kontrovers diskutiert.

Brannekämper begrüßt Hilfen für Kulturschaffende: Kultur über die Coronakrise hinüberretten

Die Ausweitung des Rettungsprogrammes für die Kultur in Bayern von 90 auf 200 Millionen Euro, die Ministerpräsident Dr Markus Söder, Staatsminister Bernd Sibler  und Judith Gerlach heute angekündigt haben, hat der Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst Robert Brannekämper ausdrücklich begrüßt. Denn jetzt gelte es, massiven Schaden von der Kulturlandschaft abzuwenden und diese über die Coronakrise hinüberzuretten.

Der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion. Foto: Archiv.

Tornado-Ersatzbeschaffung

CSU-Fraktion setzt sich für Eurofighter und Luftfahrtstandort Bayern ein

Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag dafür ein, beim Ersatz für die auszumusternde Tornado-Flotte der Luftwaffe auch zuverlässig Eurofighter zu beschaffen. Hintergrund sind die Planungen des Bundesverteidigungsministeriums, die auszumusternde Tornado-Flotte der Luftwaffe sowohl mit bis zu 93 Eurofighter von Airbus als auch mit 45 F-18-Flugzeugen des US-amerikanischen Herstellers Boeing zu ersetzen. Die parlamentarische Entscheidung in Berlin steht noch aus.

Tornado-Ersatzbeschaffung: CSU-Fraktion setzt sich für Eurofighter und Luftfahrtstandort Bayern ein

Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, beim Ersatz für die auszumusternde Tornado-Flotte der Luftwaffe auch zuverlässig Eurofighter zu beschaffen. Hintergrund sind die Planungen des Bundesverteidigungsministeriums, die auszumusternde Tornado-Flotte der Luftwaffe sowohl mit bis zu 93 Eurofighter von Airbus als auch mit 45 F-18-Flugzeugen des US-amerikanischen Herstellers Boeing zu ersetzen. Die parlamentarische Entscheidung in Berlin steht noch aus.

Windkraftanlagen und 10 H: CSU-Fraktion schafft durch Änderung der Bauordnung Rechtssicherheit

20 Windkraftanlagen, die bereits vor Inkrafttreten der 10 H-Regel im Herbst 2014 genehmigt oder genehmigungsfähig waren, aber mittlerweile mit einem anderen Anlagetyp in Betrieb gegangen sind, können künftig weiterbetrieben werden. Mit einem entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung sorgt die CSU-Fraktion hier für Rechtssicherheit. Nicht von dieser Regelung umfasst sind Anlagen, die vor 2014 lediglich geplant, aber noch gar nicht oder nicht vollständig errichtet sind. Diese können jedoch ein Bauleitverfahren durchlaufen.

EZB-Finanzpolitik: CSU-Fraktion fordert, Haftungsfragen der EU-Mitgliedstaaten stärker zu berücksichtigen

Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Landtagsfraktion dafür ein, dass das Haushaltsrecht der einzelnen EU-Länder und die Folgen der lockeren Geldpolitik der Europäischen Zentralbank wie etwa Niedrigzinsen bei den Verhältnismäßigkeitsprüfungen der EZB mehr im Fokus stehen. Das Bundesverfassungsgericht hatte die billionenschweren Ankäufe von Staatsanleihen durch die EZB als teils verfassungswidrig beanstandet und damit Bayerns langjährige Kritik bestätigt. 

Das neue LF KatS ersetz ein 32 Jahre altes Löschgruppenfahrzeug in der Feuerwache an der Watzmannstraße.

Neues Katastrophenschutz-Fahrzeug für Landshut

Löschgruppenfahrzeug für Löschzug Rennweg

Die Freiwillige Feuerwehr Landshut bekommt ein neues Löschgruppenfahrzeug Katastrophenschutz (LF KatS). Wie der Bundestagsabgeordnete Florian Oßner (CSU) mitteilt, stellt der Bund das Fahrzeug im Wert von rund 400.000 Euro dem Freistaat Bayern zur Verfügung, der es der Stadt Landshut zugeteilt hat. Es ersetzt ein 32 Jahre altes Löschgruppenfahrzeug LF 16-TS des Löschzugs Rennweg in der Feuerwache an der Watzmannstraße.

Bildunterschrift von links: Josef Deimer, Helmut Radlmeier, Dr. Hannelore Omari

Lebenshilfe Landshut mit OP-Masken unterstützt

MdL Radlmeier half beim Organisieren

Die Lebenshilfe Landshut betreibt insgesamt 49 Einrichtungen für Menschen mit Behinderung aller Altersstufen, davon 33 in Stadt und Landkreis Landshut. Die Corona-Krise und die daraus resultierenden Beschränkungen und Auflagen stellen den sozialen Träger mit seinen 931 hauptamtlichen Mitarbeitern und rund 2000 Betreuten vor große Herausforderungen.

Bild von Kevin Hartung auf Pixabay

Corona-Pflegebonus ausgeweitet

Auch Pflegende in JVAs berechtigt

Der Freistaat Bayern honoriert den starken Einsatz der Pflegekräfte in der Corona-Krise. Dazu wurde der Corona-Pflegebonus beschlossen. Zunächst war teilweise unklar, wer davon profitiert. Jetzt gibt es Klarstellungen, wie Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) mitteilt.

Bestes Heimatmuseum gesucht

Preis in Höhe von 15.000 Euro ausgeschrieben

Moderne Technologien einsetzen, inklusive Bildungsangebote anbieten, neue Zielgruppen erschließen: „Auch das gute alte Heimatmuseum kann zukunftsorientiert handeln“, findet Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU). Die Stiftung Lebendige Stadt hat dafür seinen Stiftungspreis 2020 ausgeschrieben.

Kulturfonds 2020 beschlossen

„Gerade in Zeiten von Corona ist für die Kulturschaffenden in Bayern jeder Euro goldwert“, sagt Josef Zellmeier, der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtages. Daher habe es ihn besonders gefreut, dass der Beschluss über den Kulturfonds 2020 in Höhe von rund 5,3 Millionen Euro im Bereich Kunst in dieser Woche im Haushaltsausschuss mit großer Einigkeit gefasst worden ist. Für den Kulturfonds stimmten im Haushaltsausschuss alle Fraktionen bei Enthaltung der AfD.