Thomas Kreuzer: Neue Website der CSU-Fraktion ist live

„Modern, nutzerfreundlich und responsive!“ So sollte die neue Website der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag auf Wunsch von Fraktionschef Thomas Kreuzer sein. Jetzt ist die neue Internetpräsenz unter www.csu-landtag.de im Web erreichbar. „Informationen über unsere Arbeit im Landtag, über die Abgeordneten und die Arbeitsweise der Fraktion – all das findet der Nutzer auf der neuen Website schnell und intuitiv“, so der Fraktionsvorsitzende.

Neues aus dem Landtag

Ausgabe Mai online

In der neuen Ausgabe von Neues aus dem Landtag finden Sie u. a. Infos zu den neuen Entwicklungen bei der Gleichstromtrasse SuedOstLink, zur Arbeit der Landshuter Umweltstation sowie einen Kommentar zu einem unglaublichen Gerichtsfall.

Viel Spaß beim Lesen!

Neues aus dem Landtag:
Ausgabe Mai

Die Anbindung der Region Landshut an den Flughafen wird weiter verbessert. Diese gute Nachricht erfuhr Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (l.) von Bayerns Verkehrsminister Hans Reichhart.

Angebot wird verbessert

Taktlücke beim Flughafenexpress geschlossen

Bei seinem Besuch in Landshut hatte Bayerns Verkehrsminister es schon angekündigt: Die Taktlücke des Flughafenexpresses ÜFEX am Abend wird geschlossen. Nach einer Sitzung des Aufsichtsrates der Bayerischen Eisenbahngesellschaft stehen die konkreten Verbesserungen des Angebots nun fest.

Mit jungen Gründern kamen Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach (CSU) (5.v.l.), Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) (3.v.l.) und Oberbürgermeister Alexander Putz (FDP) (8.v.l.) im Landshuter Digitalen Gründerzentrum LINK zusammen.

Gerlach und die Gründer

Bayerns Digital-Ministerin besucht Gründerzentrum

Internet der Dinge, Blockchain, digitale Verwaltung: Judith Gerlach kümmert sich als Bayerns Digitalministerin um die Digitalisierung im Freistaat. Auf Einladung von Landshut Landtagsabgeordneten Helmut Radlmeier besuchte sie das Landshuter Gründerzentrum LINK. Die Ministerin wollte dort herausfinden, wie man Start-ups noch besser unterstützen kann. Ideen hatten die dort angesiedelten Gründer gleich mehrere.

Eric Beißwenger und Hans Herold: Härtefall-Förderung für Maßnahmen bei Trink- und Abwasseranlagen nach RZWas 2018 wird ausgebaut

Die hervorragende Wasserqualität ist maßgeblich für die Lebensqualität der Menschen in Bayern. Die Versorgung mit sauberem Trinkwasser und die Entsorgung des Abwassers sind dabei wesentliche Aufgaben der Kommunen. „Um unzumutbare Belastungen der Bürgerinnen und Bürger bei der Sanierung bestehender Trink- und Abwasseranlagen zu vermeiden, fördert der Freistaat seit Anfang 2016 die Gemeinden in besonderen Härtefällen“, erklärt CSU-Finanzpolitiker Hans Herold. Hierfür stehen pro Jahr bis zu 70 Millionen Euro zur Verfügung. „Diese Förderung war bisher bis Ende 2019 befristet, wird aber auf Initiative der CSU-Fraktion darüber hinaus weitergeführt und ausgebaut“, sagt Eric Beißwenger, der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag.

"Glaubensfreiheit hat Grenzen - Warum der politische Islam nicht zu Deutschland gehört"

Veranstaltung am Donnerstag, den 6. Juni 2019, um 19 Uhr im Bayerischen Landtag

Der politische Islam ist längst auch in Deutschland angekommen. Die intransparente Moscheenfinanzierung aus dem Ausland, die Auswüchse der Schariajustiz, Kinderehen sowie die Unterdrückung von Mädchen und Frauen sind nur einige wenige Beispiele dafür. In Parallelgesellschaften leben Menschen muslimischen Glaubens patriarchalisch-archaische Traditionen und Werte, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sind.

Prof. Dr. Winfried Bausback und Petra Guttenberger: Unsere Werte durchsetzen - Keine Einbürgerung bei Mehrehe

„Die Mehrehe entspricht in keiner Weise dem durch das Grundgesetz geschützten Institut der Ehe“, betont der stellvertretende CSU-Landtagsfraktionsvorsitzende und ehemalige bayerische Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback. „Die Mehrehe widerspricht auch dem Verständnis von Gleichberechtigung von Mann und Frau wie es unsere Verfassung prägt“, ergänzt Petra Guttenberger, die Vorsitzende des Ausschusses für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration im Bayerischen Landtag. „Deshalb solle niemand die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten, der in einer im Ausland begründeten Mehrehe lebt.“ Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag daher dafür ein, dass eine Einbürgerung von Ausländern, die in einer Mehrehe leben, nicht möglich ist. Dies muss im Staatsangehörigkeitsgesetz klar geregelt werden.

Bernhard Seidenath und Dr. Franz Rieger: Ein Europa für die Menschen – Europäische Strategie gegen den Krebs unterstützen

Zum Europatag am 9. Mai fordert die CSU-Landtagsfraktion, dass Europa seine Kräfte im Kampf gegen Krebs bündelt. „Europa hat hier für die Menschen einen echten Mehrwert. Wir brauchen eine Europäische Strategie gegen den Krebs“, sagt Bernhard Seidenath, der Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Pflege im Bayerischen Landtag.

Versorgung auf neue Beine stellen

BARMER im Gespräch mit MdL Radlmeier

Wie kann man eine flächendeckende medizinische Versorgung auch in Zukunft gewährleisten und sogar noch verbessern? Dieser Frage gingen Professor Dr. Claudia Wöhler, die Landesgeschäftsführerin der Barmer in Bayern, und Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier nach. Basis des Dialogs war das neue 10-Punkte-Papier der Barmer zur Gesundheitsversorgung. Der Leitsatz: Die Vernetzung und Verzahnung der Sektoren.

Unterstützung für Kirchenrenovierungen

Landesstiftung gibt Gelder frei

Die Renovierung von gleich mehreren Kirchen im Landkreis Landshut wird von der Bayerischen Landesstiftung unterstützt. Diese gute Nachricht teilte der Landtagsabgeordnete Helmut Radlmeier (CSU) nach einer Sitzung der Landesstiftung in München mit.

(v.r.): Freuen sich über die Förderung aus dem Kulturfonds: Essenbachs 1. Bürgermeister Dieter Neubauer, Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier und die Organisatorin der Sinfonietta, Birgit Adolf.

Für die Kultur in der Region

Kulturfonds fördert Projekte

Über 80 Kunst- und Kulturprojekte in Bayern erhalten in diesem Jahr eine Förderung aus dem Kulturfonds in Höhe von maximal 25.000 Euro. Mit dabei: Drei Projekte aus Stadt und Landkreis Landshut, wie Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) nun bekannt gab.

Johannes Hintersberger und Professor Gerhard Waschler: Bundeswehr ist fester Bestandteil unserer Demokratie und politischer Bildung an Schulen

„Die Bundeswehr ist ein fester Bestandteil unserer Gesellschaft und leistet einen wichtigen Beitrag in unserer Demokratie“, erklärt Johannes Hintersberger, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Besonders in Zeiten globaler sicherheitspolitischer Verschiebungen ist es wichtiger denn je, die Bundeswehr in der Mitte der Gesellschaft zu halten, statt sie auszugrenzen.“

Freuen sich über die Förderzusage: Landshuts Oberbürgermeister Alexander Putz (l.) und Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier.

Förderung ist fix

Freistaat fördert Neubau der Ministerialbeauftragten-Dienststelle

Die Stadt plant den Neubau der Realschule im Stadtwesten. Mit der siebenzügigen Schule soll auch die Dienststelle des Ministerialbeauftragten aus dem jetzigen Standort in der Christoph-Dorner-Straße in das neue Gebäude umziehen. Dieses Vorhaben stand mangels finanzieller Mittel bislang auf der Kippe. Dank einer Förderzusage ist es nun aber fix.

Tauschten sich über die neue Stromleitung sowie über den Breitbandausbau aus: 1. Bürgermeisterin Rosa-Maria Maurer und Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier.

Lange Leitung statt schnelles Internet

Daten- und Stromleitungen beschäftigen Gemeinde

Der Breitbandausbau in der Gemeinde Adlkofen sowie die Trassierung der Stromleitung durch das Gemeindegebiet waren Themen beim Austausch zwischen Bürgermeisterin Rosa-Maria Maurer und Landtagsabgeordneten Helmut Radlmeier.

Neues aus dem Landtag

Ausgabe April online

In der neuen Ausgabe von Neues aus dem Landtag finden Sie u. a. Infos zu einem Weltmarktführer aus Bruckberg, zu Neuerungen in der Schlossklinik Rottenburg sowie einen Kommentar zum Gender-Unfug.

Viel Spaß beim Lesen!

Neues aus dem Landtag: Ausgabe April

Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (r.) und der neue Geschäftsführer des Klinikums Landshut Dr. med. Philipp Ostwald vereinbarten in einem ersten Kennenlern-Gespräch eine enge Zusammenarbeit.

Klinikum: Optimieren, damit alle profitieren

Landtagsabgeordneter Radlmeier beim Antrittsbesuch beim neuen Geschäftsführer

„Mit ihrem großen Erfahrungsschatz werden sie dem Klinikum gut weiterhelfen können“, hielt Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) am Ende seines Besuches beim neuen Geschäftsführer des Klinikums, Dr. med. Philipp Ostwald, deutlich. Ostwald kann auf langjährige Erfahrung im Krankenhausmanagement und als Arzt zurückblicken. Der 52-jährige kündigte an, das Klinikum so zu optimieren wollen, dass alle davon profitieren – Mitarbeiter wie Patienten.

Klaus Steiner: Grüne zeigen sich in Sachen Entwicklungspolitik ahnungslos – Wirtschaftsbeziehungen auf Augenhöhe statt Almosen für Äthiopien

„Die bayerischen Grünen handeln in Sachen Entwicklungspolitik weitgehend ahnungslos.“ Diesen Vorwurf erhebt Klaus Steiner, der entwicklungspolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Anlass sind die Äußerungen und der Boykott der Afrikareise durch den Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Bayerischen Landtag, Ludwig Hartmann.

(v.l.): Wollen beim Bau der Gleichstromtrasse SuedOstLink die Anliegen der Gemeinden berücksichtigt haben: Essenbachs 1. Bürgermeister Dieter Neubauer, Marktrat Martin Hujber und Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier.

Widerstand regt sich

Diskussion über Gleichstromtrasse

Kürzlich hatte der Netzbetreiber Tennet die neuesten Pläne zur geplanten Gleichstromtrasse SuedOstLink vorgestellt. Die Überlegungen stoßen in der Markgemeinde Essenbach auf großen Widerstand. Unterstützung bekommt die Gemeinde vom Stimmkreisabgeordneten im Bayerischen Landtag, Helmut Radlmeier.