Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU, r.) gratulierte der neuen Ortsvorstandschaft der CSU Arth: (vordere Reihe, v.l.) Nicole Heise, Markus Sieger, Thomas Kindsmüller, Ortsvorsitzender Josef Fürst und Anja Spies sowie (mittlere Reihe, v.l.) Christop

CSU Arth: Josef Fürst wiedergewählt

Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier berichtete aus der Landespolitik

Der CSU-Ortsverband Arth setzt auf Kontinuität: In der Ortshauptversammlung wurde der langjährige Ortsvorsitzende Josef Fürst wiedergewählt. Er ist seit 2005 Vorsitzender und hat in dieser Zeit die Mitgliederzahlen von 15 auf aktuell 62 gesteigert. Als weiterer Schwerpunkt der Versammlung informierte Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) über aktuelle Themen aus der Landespolitik. 

Auch in diesem Jahr erhalten mehrere Kommunen in der Region Landshut Mittel aus der Städtebauförderung, wie Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) mitteilt.

MdL Radlmeier: Ortsentwicklungen werden unterstützt

Mittel für Städtebauförderung fließen

Neben der Stadt Landshut profitieren in diesem Jahr auch vier Landkreiskommunen von der Städtebauförderung, wie Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) mitteilt.

(v.l.): Erzieher Thomas Niederecker und Geschäftsführer Robert Fischer stellten dem Landtagsabgeordneten Helmut Radlmeier (CSU) die „auf dem Lande“ mit professionellem Personal geführte therapeutische Kinderwohngruppe „Stahlederhaus“ vor.

Besondere Kinderwohngruppen in Obergangkofen

Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier informiert sich über conVincentius

Zwei in ländlicher Umgebung mit professionellem Personal geführte therapeutische Kinderwohngruppen unter Leitung einer Privatperson – dieses wohl einzigartige Projekt gibt es mit dem „Stahlederhaus“ und „Selmeierhaus“ in Obergangkofen. Über das Leben in der Einrichtung, was sie auszeichnet und welche Herausforderungen es gibt, informierte sich Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) bei Geschäftsführer Robert Fischer.

Der Stimmkreisabgeordnete für die Region Landshut, Helmut Radlmeier (r.) und sein Kollege aus Mittelfranken, Alfons Brandl, setzten sich dafür ein, dass der Markt Ergoldsbach eine Förderung für sein Digitales Klimamanagement erhält.

Markt Ergoldsbach gewinnt Ideenwettbewerb "Kommunal? Digital!"

Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier: "Unser Einsatz hat sich gelohnt"

Der Klimawandel zeigt sich in vielen Regionen mit Wetterextremen von Starkregen bis Trocken- und Hitzeperioden. Eine Chance, Extremereignisse wie diese vor Eintreten zu erkennen und mit Information, Alarmierung und Agieren entgegenzuwirken, sieht der Markt Ergoldsbach in der Digitalisierung. Bürgermeister Ludwig Robold wandte sich daher an den aus dem mittelfränkischen Herrieden stammenden Landtagsabgeordneten Alfons Brandl, der auf Grund seiner positiven Erfahrungen aus dem Sturzflut-Risikomanagement in seiner Heimatstadt Pate des Projekts wurde. Zudem wurde zur Unterstützung der Heimatabgeordnete für die Region Landshut, Helmut Radlmeier, eingeschaltet. 

Der Burghang muss umfassend gesichert werden. Die Planungen dazu hat der Haushaltsausschuss freigegeben, wie Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) mitteilt.

Burg-Hang wird gesichert

Landtag bewilligt 6 Mio. Euro

Der Hang unterhalb der Burg Trausnitz rutscht. Dadurch ist nicht nur der Burghang selbst, sondern auch die Burgmauer bedroht. Um das Gelände und die Mauer zu erhalten, sind umfassende Sicherungsmaßnahmen notwendig. „Der Haushaltsauschuss hat dafür heute rund 6 Millionen Euro bewilligt“, gibt Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) bekannt.

Die Sanierung der Piegendorfer Kirche St. Andreas wird von der Bayerischen Landesstiftung mit 60.500 Euro unterstützt, wie Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) bekannt gibt.

MdL Radlmeier: Zuschuss für Innenrenovierung

Landesstiftung unterstützt Sanierung von St. Andreas in Piegendorf

Die Bayerische Landesstiftung hat auch in ihrer jüngsten Sitzung Gelder für die Region bewilligt. Dieses Mal fließen die Mittel in die Gemeinde Neufahrn. „Die Innenrenovierung von St. Andreas in Piegendorf wird mit 60.500 Euro unterstützt“, freut sich Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU).

Mit ‚Digital Verein(t) in Bayern‘ spannt der Freistaat ein Netz an Beratungsstellen für Vereine, die digitale Kompetenzen ausbauen wollen. Einer der Standorte ist Landshut, wie Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) mitteilt.

Digitale Kompetenzen für Vereine

Landshut wird Standort

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig digitale Strukturen für Verein sind. Der Freistaat hilft den Vereinen und den Ehrenamtlichen mit der Initiative ‚Digital Verein(t) in Bayern‘ unter der Schirmherrschaft von Nationaltorhüter Manuel Neuer. „Es freut mich, dass Landshut hier als einer von drei Standorten in Niederbayern ausgewählt wurde“, teilt Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) mit.

Für den Neubau der Bettenhäuser am Klinikum laufen bereits die Vorarbeiten. André Naumann, Interims-Geschäftsführer des Klinikums, und Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (rechts) freuen sich darüber, dass nun auch die Förderung für das zweite Bettenhau

Nahtloser Weiterbau

Hohe Fördersumme: 2. Bauabschnitt der Bettenhäuser genehmigt

Drei neue Bettenhäuser soll das Klinikum Landshut erhalten. Dabei sind die Bauarbeiten für die ersten beiden Häuser eng miteinander verzahnt. Allerdings stand die entscheidende Förderzusage des Freistaats für das zweite Bettenhaus bislang aus. Doch jetzt steht fest: Das Klinikum erhält aus dem Jahreskrankenhausbauprogramm 2023 eine Förderung in Höhe von 34,55 Millionen Euro – das ist die zweithöchste Summe, über die der Ministerrat nun für 2023 entschieden hat. Der Neubau der Bettenhäuser kann somit nahtlos weitergehen.

Polizeiaufgabengesetz: CSU-Fraktion beschließt Änderungen

Moderne Polizeiarbeit ermöglichen, Missverständnisse ausräumen und für mehr Transparenz sorgen: Mit den Stimmen der CSU-Fraktion und des Koalitionspartners wird heute im Plenum die Novelle zum Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschiedet. Konkret werden dabei auf Basis der Empfehlungen einer 2018 durch die Staatsregierung eingesetzten PAG-Expertenkommission, zu der auch der Datenschutzbeauftragte gehörte, Verbesserungen vorgenommen. So werden die polizeilichen Befugnisse bei „drohender Gefahr“ eingeschränkt, es gibt klarere Regelungen und Richtervorbehalte bei DNA-Analysen und besseren Rechtsschutz für Betroffene eines präventiven Gewahrsams.

Diese Woche im Plenum - Plenarsitzungen am 20., 21. und 22. Juli 2021

Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Thema Klimaschutz

Auf den Tagesordnungen der letzten Plenarsitzungen vor der Sommerpause stehen u.a. am Dienstag die Befragung der Staatsregierung in der Coronakrise, eine Aktuelle Stunde zum Thema "Klimafolgen vor der Haustür - Bayern schützen und der Klimakrise konsequent entgegentreten", am Mittwoch eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Klimaschutz sowie an allen drei Sitzungstagen die Lesung von Gesetzentwürfen und die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Die Sitzungsabläufe finden Sie hier.

Bayern-Tschechien: CSU-Fraktion will Beziehungen stärken und ausbauen

Mit einem 14 Impulse umfassenden Antrag will die CSU-Fraktion die Gemeinsamkeiten zwischen Deutschland und Tschechien weiter intensivieren. Bayern soll auch in Zukunft Motor der bayerisch-tschechischen Beziehungen sein. Die Fraktion will dazu das gegenseitige Verständnis weiter ausbauen und reagiert damit auch auf die Corona-bedingt schwierige Grenzsituation, in der es zu Grenzschließungen gekommen war.

Neues aus dem Landtag

Ausgabe Juli online

In der aktuellen Ausgabe von Neues aus dem Landtag erfahren Sie u. a., wie man PV-Anlagen ökologisch aufwerten kann und wie man in Neufahrn den Bahnhof mit dem Radwegenetz verknüpfen will.
Im Nachschlag geht es dieses Mal um die nachlassende Impfbereitschaft.
Viel Spaß beim Lesen!

Neues aus dem Landtag:
Ausgabe Juli

Noch bis Ende des Jahres können Künstlerinnen und Künstler Hilfen bei Bund und Freistaat beantragen. Darauf weist der Landtagsabgeordnete Helmut Radlmeier (CSU) hin.

Umfassende Hilfen für Kunst und Kultur

Hilfsprogamme unterstützen bis Ende des Jahres

Allerorten blüht die Kultur nach langer und harter Corona-Pause wieder auf. Den Neustart erleichtern kann eine Reihe von Hilfen des Freistaats. Darauf weist Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) hin.

Islamischer Unterricht: CSU-Fraktion macht Modellversuch zum Wahlpflichtfach

Islamischer Unterricht als reguläres Wahlpflichtfach an bayerischen Schulen: Mit der Änderung des Bayerischen Erziehungs- und Unterrichtsgesetzes sorgt die CSU-Fraktion heute Abend im Landtag dafür, dass der bisherige Modellversuch im kommenden Schuljahr als Wahlpflichtfach fortgeführt wird. Künftig können Schüler dort, wo islamischer Unterricht angeboten wird, dann wählen, ob sie am Fach Ethik oder Islamischer Unterricht teilnehmen wollen. Derzeit ist das bei gut 5 Prozent der bayerischen Schulen in den Jahrgangsstufen 1 bis 10 der Fall.