Kultur wird gefördert

Staatsminister Blume überreicht Förderbescheide

Zusammen mit dem CSU-Landtagsabgeordneten Helmut Radlmeier hat Bayerns Staatsminister für Wissenschaft und Kunst Markus Blume zwei Förderbescheide in Landshut übergeben. Die Museen der Stadt Landshut erhalten für die Sonderausstellung „Landshut im Nationalsozialismus“ 46.000 Euro. Außerdem können sich die Förderer über 107.000 Euro freuen. Das Geld gibt es für die Schaffung von Archivräumen für die Landshuter Hochzeit. Die Mittel stammen jeweils aus dem Bayerischen Kulturfonds.

Staatskanzlei und Landtag besichtigt

Besuchergruppe bei Landtagsabgeordnetem Radlmeier

50 Bürgerinnen und Bürger aus der Region Landshut besuchten auf Einladung des Landtagsabgeordneten Helmut Radlmeier (CSU) die bayerische Landeshauptstadt. In München stand eine Besichtigung der Bayerischen Staatskanzlei und des Bayerischen Landtags auf dem Programm. Bei einer Führung durch und einem Film über den Landtag erfuhren die Gäste Wissenswertes über das Maximilianeum, die Arbeit des Landtages und der Abgeordneten. Anschließend diskutierte die Gruppe mit Helmut Radlmeier über verschiedene aktuelle Themen, wie etwa die Notwendigkeit, einen Klinikverbund in der Region Landshut zu gründen. 

Wahlrecht für Flüchtlinge: CSU-Fraktion lehnt Faeser-Vorstoß klar ab

Zum aktuellen Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, künftig auch Flüchtlingen das Wahlrecht bei Kommunalwahlen zu geben, äußert sich CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer wie folgt: 

Zeitintensive Betreuung im Pflegeheim ist ein Erfolgsmodell

Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier für Fortführung

Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) setzte sich dafür ein, dass der Hospizverein mit vier Pflegeheimen in der Region Landshut das Konzept „Zeitintensive Betreuung im Pflegeheim“ (ZiB) umsetzen konnten. Dabei werden geschulte Pflegekräfte für die intensive Betreuung von Bewohnern am Lebensende eingesetzt. Im Austausch mit den Projektbeteiligten wurde deutlich, dass ZiB ein echtes Erfolgsmodell ist.

Gesundheitspolitik: CSU-Fraktion fordert mit allen Unions-Fraktionen von Bund und Ländern Kurskorrektur vom Bund

Mit einem Sofortprogramm wollen die gesundheitspolitischen Sprecher aller Unionsfraktionen in Bund und Ländern die Herausforderungen im Gesundheitssystem angehen. Dazu ist auf der Sprechertagung vom 14. bis 15.09.2023, die auf Einladung des gesundheitspolitischen Sprechers der CSU-Landtagsfraktion, Bernhard Seidenath in München stattfand, eine „Bayerische Erklärung“ verabschiedet worden. Darin präsentieren die gesundheitspolitischen Sprecher konkrete Lösungsmöglichkeiten für die Krankenhausreform, zu den Krankenkassenfinanzen, gegen den Fachkräftemangel und für die Sicherheit der Arzneimittelversorgung. 

Konkret gefordert werden zusätzliche Bundesmittel zur Umsetzung der Krankenhausreform und zur Vermeidung von Klinikinsolvenzen. Die Hoheit der Krankenhausplanung muss nach Ansicht der Unions-Gesundheitspolitiker bei den Ländern bleiben. Vorhaltepauschalen sollen gerade für Krankenhäuser im ländlichen Raum eingeführt und das Diagnosebezogenen-Fallgruppen-System (DRG) grundlegend reformiert werden.

Die Finanzierung der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen – soll umfassend reformiert werden, ohne Beitragserhöhungen oder Leistungskürzungen. 

Gegen den Fachkräftemangel im medizinischen und pflegerischen Bereich fordern die gesundheitspolitischen Sprecher bundesweit mehr Medizin-Studienplätze und eine Verdopplung der Stellen beim Bundesfreiwilligendienst statt der jetzt durch die Ampel-Bundesregierung geplanten Kürzung, ebenso die komplette Steuerfreiheit von Nacht-, Sonn- und Feiertagszuschlägen - damit den Pflegekräften mehr Netto vom Brutto bleibt. 

Die Arzneimittelversorgung für Deutschland soll zuverlässiger und sicherer werden, durch weniger Abhängigkeiten und mehr Investitionen.

Tradition – ganz modern

Abgeordneter Radlmeier besuchte 1. Bayerische Fleischerschule

Seit fast 100 Jahren gibt es die 1. Bayerische Fleischerschule in Landshut. Die Schule wie auch die Ausbildung hat sich dabei stets gewandelt. Passend zum „Tag des Handwerks“ am 16.09. hat die Leiterin Barbara Zinkl-Funk den Landtagsabgeordneten Helmut Radlmeier (CSU) eingeladen, um über das vielfältige Metzgerhandwerk zu informieren.

Abgeordneter Radlmeier übergibt Kinderbücher des Landtags

Dreifacher Zuwachs für mehrfach ausgezeichnete Stadtbibliothek Rottenburg

Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) überreichte alle drei Ausgaben der Isar-Detektive, dem Kinderbuch des Bayerischen Landtags, der Stadtbibliothek Rottenburg. Die Stadtbibliothek wurde bereits mehrfach mit Preisen ausgezeichnet.

„Grünes Wirtschaftswunder ein Irrglauben“

vbw-Hauptgeschäftsführer Brossardt sprach auf Einladung der CSU-Kandidaten und der MU

Sehr gut besucht war der CSU-Themenabend „Perspektiven der bayerischen Wirtschaft“ im Hotel Rosenhof mit vbw-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt. Der Ehrengast zeigte auf, dass das von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufene „Grüne Wirtschaftswunder“ ein Irrglauben sei. Derzeit sei eher das Gegenteil der Fall: Unternehmen aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien würden ins Ausland abwandern. „Wir brauchen stattdessen Fleiß, Leistung, Kostensenkung und Bürokratieabbau“, forderte Brossardt. 

Neues aus dem Landtag

Ausgabe September online

In der aktuellen Ausgabe von Neues aus dem Landtag geht es u. a. darum, warum jeden Tag in Deutschland eine Apotheke schließt, wie die Lage beim Wohnungsbau ist und über welche guten Nachrichten man sich in Mitterwöhr freut.

Außerdem zeigt eine Leistungsbilanz die Erfolge, an denen Helmut Radlmeier mitgewirkt hat.

Viel Spaß beim Lesen!

Neues aus dem Landtag: Ausgabe September

Ifo-Konjunkturprognose: CSU-Faktion fordert Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik

Zur jetzt veröffentlichten Prognose des Ifo-Instituts, der zufolge die Wirtschaftsleistung in Deutschland um 0,4 Prozent schrumpft, die Unternehmenssteuerbelastungen eine der weltweit höchsten sind und gleichzeitig das Bruttoinlandsprodukt im internationalen Vergleich mit am schlechtesten abschneidet, äußert sich die wirtschaftspolitische Sprecherin der CSU-Fraktion Kerstin Schreyer wie folgt:

Causa Aiwanger: CSU-Fraktion stellt sich entschieden gegen Antisemitismus und Menschenverachtung

Als Konsequenz aus der Causa Aiwanger betont die CSU-Fraktion ihr klares Bekenntnis gegen jede Form von Antisemitismus und Menschenverachtung. Der entsprechende Antrag wird morgen in der Sitzung des Zwischenausschusses beschlossen.

Causa Aiwanger: CSU-Fraktion unterstützt Entscheidung des Ministerpräsidenten

Die CSU-Fraktion steht hinter der Entscheidung von Ministerpräsident Markus Söder, Hubert Aiwanger nicht zu entlassen. 

Dazu erklärt CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer: 

Lesen bildet

Abgeordneter Radlmeier übergibt Kinderbuch des Landtags

Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) und Andreas Kölnberger, Vorsitzender des CSU-Ortsverbandes Ohu/Ahrain, informierten sich in der Bücherei Ahrain über die Einrichtung und die Arbeit des 18-köpfigen Mitarbeiterteams. Radlmeier hatte zudem den ersten Band der Isardetektive, der Kinderbuchreihe des Bayerischen Landtags, mit dabei. Dieser fehlte bisher im Bestand.

Causa Aiwanger: CSU-Fraktion fordert Aufklärung und Antworten

Nach dem heutigen Koalitionsausschuss fordert die CSU-Fraktion von Hubert Aiwanger und den Freien Wählern unverzügliche und umfassende Aufklärung und Beantwortung aller offenen Fragen in der Flugblatt-Affäre.

Neues aus dem Landtag

Ausgabe August online

In der aktuellen Ausgabe von Neues aus dem Landtag geht es u. a. darum, wie eine Verstärkung der Landshuter Staatsanwaltschaft erreicht werden konnte, wo im Stimmkreis ein echter Hidden Champion arbeitet und wie man den Fachkräftemangel bei den Architekten in Niederbayern lösen könnte.

Außerdem stellt Hans-Peter Summer, Listenkandidat der CSU für die Bezirkstagswahl, sich und seine Arbeit vor.

Viel Spaß beim Lesen!

Neues aus dem Landtag: Ausgabe August

Erfolge für Anwohner und Radfahrer

Abgeordneter Radlmeier und Interessengemeinschaft Mitterwöhr freuen sich über Fortschritte

Seit Jahren wünscht sich die Interessensgemeinschaft Mitterwöhr an verschiedenen Stellen Verbesserungen für den Stadtteil. Unterstützung erhält sie dabei durch den Landtagsabgeordneten Helmut Radlmeier (CSU). Vor Ort zogen Vertreter der Interessensgemeinschaft und der Abgeordnete eine durchaus erfreuliche Zwischenbilanz.

Selbstbestimmungsgesetz: CSU-Fraktion lehnt Gesetzentwurf ab und sieht Nachbesserungsbedarf

Zum heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf des Selbstbestimmungsgesetzes äußert sich der familienpolitische Sprecher der CSU-Fraktion Thomas Huber wie folgt:

Hintersberger: Deutschland muss Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern

Seit Tagen wird darüber debattiert, ob Deutschland der Ukraine luftgestützte Marschflugkörper vom Typ ‚Taurus‘ liefern soll. Johannes Hintersberger, wehrpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, hat hierzu eine klare Meinung:

Vereinspauschale erneut verdoppelt

977.000 Euro Sportförderung für die Region Landshut

„Doppelte Vereinspauschale bedeutet doppelte Unterstützung, die direkt bei den Sport- und Schützenvereinen ankommt!“. So fasst Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) die Verdoppelung der sog. Vereinspauschale in diesem Jahr zusammen. Auf Initiative der CSU-Landtagsfraktion zahlt der Freistaat aktuell eine verdoppelte Vereinspauschale an die Vereine aus. Damit sollen die Folgen der Energiekrise abgefedert werden.

Verankerung des NATO-Zwei-Prozent-Ziels: Bundesregierung muss Farbe bekennen

Scharf kritisiert der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Johannes Hintersberger, die Absage der Ampelkoalition, sich im Haushaltsfinanzierungsgesetz auf einen jährlichen Anteil der Verteidigungsausgaben von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung festzulegen.